Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der teXXmo Mobile Solution GmbH & Co. KG, Otto-Lilienthal-Straße 36, 71034 Böblingen („teXXmo“),  Tel.: 07031/714850, E-Mail:  info@texxmo.com  . HRA Nr. 242749, Amtsgericht Stuttgart, USt-ID: DE814545496.
 
§ 1 Allgemeines
teXXmo liefert und leistet ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung oder Ergänzung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen, sowie besondere Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Abgegebene Erklärungen von Vertretern oder Hilfspersonen von teXXmo sind nur dann verbindlich, wenn teXXmo hierfür ihre schriftliche Zustimmung erteilt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie jegliche ergänzende Vereinbarung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingend anderes Recht anzuwenden ist. Sofern der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart.

§ 2 Datenschutz
Kundendaten, auch personenbezogene, werden von teXXmo für die Abwicklung von Aufträgen erfasst und elektronisch gespeichert. Der Vertragspartner stimmt einer möglichen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

§ 3 Preise
Von teXXmo genannte Preise sind Marktpreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzl. Mehrwertsteuer. teXXmo behält sich eine Anpassung der Preise ausdrücklich vor. Lieferungen und Leistungen von teXXmo erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der nach Bestelleingang schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin genannten Preise sind verbindlich. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, verstehen sich die Preise ab Auslieferungslager von teXXmo. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, sind Zahlungen ab Rechnungsdatum innerhalb von 30 Tagen netto ohne jeden Abzug zu leisten. teXXmo ist berechtigt, im kaufmännischen Geschäftsverkehr nach Fälligkeit, ansonsten bei Zahlungsverzug, Zinsen gem. §288 (2) BGB in Höhe von 9% (für Verbraucher 5% gem. § 288 (1), BGB) über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz zu berechnen.

§ 4 Liefertermine
Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten sind circa Zeiten. Die Lieferung durch teXXmo erfolgt unter dem Vorbehalt, dass teXXmo selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, ist teXXmo berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als sechs Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Die teXXmo ist zu Teillieferungen berechtigt. Kündigt der Käufer aus einem Grunde, den teXXmo nicht zu vertreten hat, so ist der Käufer auf Verlangen von teXXmo verpflichtet, entweder eine Entschädigung von 15 % des Grundpreises für das  entsprechende Produkt oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu zahlen. Dem Käufer bleibt das Recht nachzuweisen, dass teXXmo ein geringerer Schaden als der geltend gemachte entstanden ist.
Der Käufer kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche von teXXmo ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Ablieferung der Ware durch teXXmo an ein Transportunternehmen auf den Käufer über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen der teXXmo erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Ist der Käufer Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Käufer über. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Der Käufer hat die Liefergegenstände bis zum Übergang des Eigentums auf ihn in dem Zustand zu erhalten, in dem sie geliefert wurden und für jede Beschädigung, Veränderung sowie Verlust ein zu stehen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, teXXmo im Falle ihm drohender Pfändung oder sonstiger Maßnahmen, die zu einer Gefährdung unseres Eigentums führen könnten, zu unterrichten. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Käufer diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes wird der Käufer die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch oder Diebstahl ausreichend versichern. Der Käufer tritt seine diesbezüglichen Versicherungsansprüche bereits jetzt ab. teXXmo nimmt diese Abtretung an und erklärt die Rückabtretung an den Käufer mit der Maßgabe, dass diese wirksam wird, wenn und sobald der Eigentumsvorbehalt erloschen ist.

§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung von teXXmo erfolgt im Rahmen der Gewährleistungsbestimmungen der jeweiligen Hersteller der gelieferten Produkte. Ist die Sache mangelhaft, so steht teXXmo das Recht zu, das Produkt zu reparieren oder auszutauschen (Nacherfüllung). Die Kosten für die Rücksendung an teXXmo trägt der Käufer. Ausgetauschte Teile gehen entschädigungslos in das Eigentum von teXXmo über. Der Käufer hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen schriftlich anzuzeigen; anderenfalls kann die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen sein.  Nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Käufer grundsätzlich berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) zu verlangen. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Bei unerheblichen Mängeln sind das Nacherfüllungsrecht sowie der Rücktritt ausgeschlossen. Die Gewährleistungsrechte des Käufers entfallen, soweit ein Mangel darauf beruht, dass der Käufer oder ein Dritter ohne Zustimmung von teXXmo Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder repariert hat oder Produkte nicht den teXXmo - und/oder Hersteller-Richtlinien gemäß installiert, betrieben und gepflegt worden sind.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit nicht gesetzlich zwingend anderes Recht anzuwenden ist, 12 Monate ab Lieferung der Ware (3 Monate für Batterien/Akkus). Maßgeblich ist das Datum des Lieferscheines. Für Reparaturen und Austauschteile beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab Lieferscheindatum, es sei denn, die verbleibende Zeit der regulären Gewährleistungsfrist geht darüber hinaus.

§ 8 Schadensersatzansprüche
teXXmo haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. teXXmo haftet auch für die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. In solchen Fällen ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. teXXmo haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, das teXXmo deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Käufer sichergestellt hat, das diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Im übrigen ist eine Haftung von teXXmo ausgeschlossen. Vorstehender Ausschluss gilt auch für Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen von teXXmo. Etwaige Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb einer Frist von 12 Monaten ab Lieferung der Ware. Maßgeblich ist das Datum des Lieferscheines.

§ 9 Software
An teXXmo -Software sowie an von teXXmo gelieferten Fremdsoftware (Software, die von einem teXXmo unabhängigen Software-Lieferanten entwickelt wurde) und den jeweils dazu gehörigen Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen wird dem Käufer ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht zum Gebrauch für persönliche Zwecke oder im Rahmen seines Geschäftsbetriebes auf einem Computersystem eingeräumt. Alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien sowie nachträglicher Ergänzungen bleiben bei teXXmo bzw. dem Software-Lieferanten. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht zulässig. Der Käufer hat sicherzustellen, dass diese Software und Dokumentationen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von teXXmo und / oder dem Hersteller der Software Dritten nicht zugänglich sind. Kopien dürfen grundsätzlich im Rahmen jeweils gültiger Gesetzgebung und nach den Bestimmungen der teXXmo und / oder des Herstellers der Software angefertigt werden. Die Überlassung von Software - Quelltexten bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Soweit nichts anderes vereinbart wird, gilt das Nutzungsrecht jeweils mit Auftragsbestätigung und Lieferung der Software, Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen als erteilt.
Personalisierte Software ist von der Rückgabe und vom Umtausch ausgeschlossen.

§10 Schutzrechte
Der Käufer verpflichtet sich, die strikte Beachtung der Lizenz-, Urheber- und Patentrechte, auch durch seine Mitarbeiter sowie Dritte und Erfüllungsgehilfen, sicherzustellen. Im Falle der Missachtung schließt teXXmo jegliche Haftung aus.

§ 11 Ausfuhrbestimmungen
Der Käufer wird für den Fall des Exports der Produkte die deutschen und US-amerikanischen und sonstige anwendbare (Re-) Exportbestimmungen beachten und auch seine Käufer darauf hinweisen, dass im Falle des (Re-) Exports die vorgenannten Aus- bzw. Einfuhrbestimmungen gelten.

§ 12 Hinweis zur Rückgabe von Batterien/Akkus
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das Zeichen „Mülltonne“ bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

§ 13 Hinweis zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eines Vertrages nichtig sein oder werden, behalten die übrigen Bestimmungen der AGB oder des Vertrages ihre Wirksamkeit. In diesem Falle verpflichten sich die Vertragspartner, die unwirksame Bestimmung durch eine Vereinbarung gleichen rechtswirksamen und wirtschaftlichen Inhaltes zu ersetzen.
Für  den Fall, dass Sie Verbraucher  im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu  Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der  folgenden Bestimmungen. 
 
Erfüllungsort: Böblingen
Gerichtsstand: Stuttgart
 
Besondere Bestimmungen Online-Shop
§ 15  Vertragsschluss
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen.
Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Ein Vertrag kommt durch diese Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebotes erklären (Auftragsbestätigung), oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 16  Zahlungsarten / -bedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise
per Vorkasse
per PayPal
per Rechnung (nur Geschäftskunden)
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf dieses Konto zu überweisen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet (gem. § 288 (1), BGB), im kaufmännischen Geschäftsverkehr 9% (gem. §288 (2) BGB).

 
§ 17 Widerrufsbelehrung
Für  den Fall, dass Sie Verbraucher  im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu  Zwecken tätigen, die über wiegend weder  ihrer gewerblichen noch ihr er  selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der  folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vier zehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder  ein von Ihnen benannter  Dritter, der  nicht der  Beförderer  ist, die War en in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer  eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der  Post versandter  Brief, Telefax oder  E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular  verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur  Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über  die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf  der Widerrufsfrist ist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier zehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der  Waren.
Sie müssen für  einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
 
teXXmo Mobile Solution GmbH & Co. KG
Otto-Lilienthal-Straße 36, 71034 Böblingen
E-Mail:  info@texxmo.com
Fax:   +49 (0) 7031 / 714849
 
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
 
den Kauf der folgenden Waren:     __________________________________________
 
Bestellt am (*)/erhalten am (*)      __________________________________________
 
Rechnungsnummer                     _____________________
 
Name des/der Verbraucher(s):      __________________________________________
 
Anschrift des/der Verbraucher(s):  __________________________________________
 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
 
Datum                                                                    _____________________
 
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel.-Nr. 07013 / 714850  bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


teXXmo Mobile Solution GmbH & Co. KG
Böblingen, 03/2017
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